AGB

Geschäfts- und Lieferbedingungen

Die Annahme von Aufträgen durch die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen erfolgt zu den nachstehenden Bedingungen. Die Auftragserteilung gilt gleichzeitig als Anerkennung dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen.

§1 Fertigung nach Kundenvorgaben

(1) Die anwendungstechnische Beratung durch die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen ist unverbindlich. Der Auftraggeber ist für die Prüfung unserer Produkte und Dienstleistungen auf Ihre Eignung für seine Zwecke und die Erfüllung seiner Vorstellungen sowie die Eigenschaften im Hinblick auf die Weiterverarbeitung (auch Montage durch uns) selbst verantwortlich. (2) Bestellt er Waren, die aufgrund seiner Vorgaben angefertigt werden oder einer besonderen Bearbeitung bedürfen, so erhält er vor der endgültigen Ausführung dieser Arbeiten einen Korrekturabzug. Die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen wird die endgültige Anfertigung oder Bearbeitung der Ware erst nach Zugang der Freigabeerklärung durch den Auftraggeber vornehmen. (3) Bringt der Auftraggeber eigenes Material oder Gegenstände mit (z. B. zum Gravieren), wird keine Haftung für Schäden daran übernommen, die bei der Bearbeitung durch die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen entstehen. (4) Für die Herstellung von Sonderanfertigungen und Druckerzeugnissen gilt: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge können vom Auftraggeber nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Die dafür eingesetzten Dateien, Filme und Stanzwerkzeuge bleiben, auch wenn sie berechnet werden, Eigentum der Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen und werden nicht ausgeliefert. (5) Sonderanfertigungen sind vom Umtausch oder der Rückgabe ausgeschlossen.

§2 Urheberrecht

Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Bestellung verantwortlich. Er erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Urheberrecht etc.) an dem für ihn zu bearbeitendem Gegenstand bzw. Abbildung zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige nichtberechtigte Bearbeitung entstehen könnten, die Haftung.

§3 Lieferung

Ist Abholung durch den Auftraggeber vereinbart, erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden.

Die Lieferung der Waren kann auf Wunsch des Auftraggebers – unfrei – über ein Lieferunternehmen erfolgen. Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen ihre Leistungspflicht erfüllt und die Gefahr geht auf den Auftraggeber über.

§4 Kaufpreiszahlung und Verzug

Die Preisstellung erfolgt in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis ist mit Lieferung der Ware fällig. Der Auftraggeber kommt automatisch in Verzug, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen beglichen ist. Zahlungsvereinbarung bei Neukunden und Erstaufträgen: Lieferung gegen Vorauskasse.

§5 Mängelansprüche und Gewährleistung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf Mängel zu überprüfen. Stellt er Mängel fest, so hat er das innerhalb von 5 Arbeitstagen schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Mängel geltend machen. Die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen haftet nicht für Mängel, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Im Falle eines Mangels der Ware, ist die Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt.

§6 Abweichende AGB des Auftraggebers

Verwendet der Auftraggeber AGB, die von diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen inhaltlich abweichen, so gelten ausschließlich die Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma E. Witowski Schilder & Beschriftungen.

§7 Anwendbares Recht

Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden und mit ihm im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Dresden vereinbart.

§8 Unwirksamkeit

Sind einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.

Stand der AGB: April 2012
E. Witowski Schilder & Beschriftungen

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